SPD-Debakel in Schleswig-Holstein: Lars Klingbeil bezieht im ARD-Moma Stellung

Die SPD muss in Schleswig-Holstein herbe Verluste einstecken. Im "ARD-Morgenmagazin" spricht Lars Klingbeil über die Gründe des Debakels – und Olaf Scholz' Rede an die Nation.

Diese Wahl hatte sich die SPD ganz anders vorgestellt: Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein musste die Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz Verluste in zweistelliger Höhe hinnehmen. Zu Gast im "ARD-Morgenmagazin" hat Parteichef Lars Klingbeil am Tag nach der herben Klatsche das Ergebnis eingeordnet. Die "niederschmetternden Zahlen", von denen Moderator Michael Strempel sprach, und das schlechteste SPD-Ergebnis in Schleswig-Holstein überhaupt machte Klingbeil an den hohen Popularitätswerten von Daniel Günther, dem "beliebtesten Ministerpräsidenten Deutschlands", fest.

Gleichwohl räumte Klingbeil ein: "Das war kein schöner Abend." Angesprochen auf den Kompetenzverlust der SPD im eigentlichen Kerngeschäft der sozialen Gerechtigkeit, den zuvor Jörg Schönenborn anhand von Umfrageergebnissen erläutert hatte, verwies Lars Klingbeil auf den Slogan der SPD im Bundestagswahlkampf: "Soziale Politik für dich". Im Koalitionsvertrag seien Themen wie der Mindestlohn, ein großes Rentenpaket und die Bekämpfung der Kinderarmut vermerkt, betonte der 44-Jährige.

"Die Projekte für diese Legislatur sind ja alle da", verlieh er seiner Aussage Nachdruck, räumte aber auch ein: "Gerade beschäftigt die Menschen der Krieg, die Frage von Leben oder Tod." Trotzdem zeigte sich Klingbeil optimistisch für die Zukunft, nicht nur für die unmittelbar anstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, wo er ein "Kopf-an-Kopf-Rennen" erwarte: "Wenn man in den letzten Jahrzehnten Vertrauen verloren hat in der sozialen Frage, kann man das nicht von einem Tag auf den anderen zurückgewinnen. Aber wir wissen, wie wir das die nächsten Monate und Jahre tun werden."

Klingbeil kommentiert Scholz' Rede

Neben der Wahlschlappe machte Michael Strempel im Interview mit Lars Klingbeil auch die TV-Ansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Ukraine-Krieg zum Thema. "Olaf Scholz weiß, in welcher historischen Phase wir gerade sind. Das ist eine Zeitenwende, ein Krieg mitten in der Mitte Europas", kommentierte der SPD-Chef den Auftritt des Kanzlers. Scholz sei es wichtig gewesen, am historisch bedeutsamen Tag des 8. Mai präsent zu sein und den Kurs der Bundesregierung zu untermauern, denn: "Wir erleben ja gerade, dass Wladimir Putin versucht, Geschichte anders zu definieren, weg von der Wirklichkeit."

Man lasse der Ukraine in Form von "Sanktionen, Waffenlieferungen und politischen Druck" Hilfe und Unterstützung im Kampf gegen Russland zukommen. Mit der Rede habe Scholz laut Klingbeil signalisieren wollen: "Ich werde als Bundeskanzler alles tun, damit Deutschland nicht Kriegspartei wird." Der Nachfrage Michael Strempels, ob es weitere Waffenlieferungen in die Ukraine geben werde, wich Klingbeil indes aus.