Ursula von der Leyen bei Anne Will: Ukraine hat sich EU-Beitritt verdient

Die vom Krieg gebeutelte Ukraine soll EU-Beitrittskandidat werden. Rein die moralische Verpflichtung sei nicht der Grund, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei "Anne Will".

Wird die Ukraine Mitglied der EU oder nicht? Diese Frage wird derzeit in Politik und Gesellschaft diskutiert, vor wenigen Tagen befürwortete die EU-Kommission, das Land zum Beitrittskandidaten zu ernennen. Im Gespräch mit Anne Will in der gleichnamigen ARD-Talksendung nahm Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag Stellung zur Entscheidung.

Bereits Anfang Juni hatte die Politikerin betont, es sei "moralische Pflicht", der Ukraine den EU-Beitritt möglich zu machen. War damit die Empfehlung der EU-Kommission am Freitag nur noch Formsache gewesen, da die Entscheidung bereits zuvor gefallen war? Von der Leyen, aus Brüssel zugeschaltet, hatte dazu eine klare Antwort: "Unsere Entscheidung ist gefallen aufgrund der Daten, Fakten und Zustände in der Ukraine – der Vorarbeit, die die Ukraine in den vergangenen acht Jahren geleistet hat. Das ist ein ganz strukturierter Prozess, um diese Empfehlung abzugeben." Die Ukraine habe enorme Fortschritte gemacht in den letzten Jahren.

Den Beitritt habe sich die Ukraine "verdient", daher sei wichtig, dieses Land zu unterstützen. Kann aber eine moralische Verpflichtung seitens der EU ein Beitrittskriterium sein, hakte Anne Will erneut nach. "Nicht zweifelsohne", so Ursula von der Leyen. Entscheidend für einen Beitritt seien politische und wirtschaftliche Voraussetzungen. Auch sei es wichtig gewesen, zu überprüfen, ob die ukrainische Wirtschaft dem "Wettbewerbsdruck innerhalb der Europäischen Union" gewachsen sei. Das Land sei eine "robuste, parlamentarische Demokratie", nichtsdestotrotz müssten weitere Reformen kontrolliert werden. Von der Entwicklung der Ukraine könne sich manch europäisches Land "eine Scheibe abschneiden".

Der Vorwurf, die Ukraine werde bevorzugt gegenüber anderen Ländern, die ebenfalls auf einen EU-Beitritt warten, behandelt, wies von der Leyen zurück. So könne auch von Klassenordnungen keine Rede sein, wie sie am Beispiel von Bosnien-Herzegowina erklärte. Im Gegensatz zur Ukraine sei das Land viel weiter.

Die Ukraine habe zunächst nur die europäische Perspektive und müsse sich für den EU-Kandidatenstatus nun um weitere "Hausaufgaben", also bestimmte Reformen, kümmern. Erst dann gebe es einen Entschluss, ob Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden. Wie schnell der Prozess fortschreitet, hänge von jedem Bewerbungsland selbst ab.